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Zitat Original geschrieben von Storch
Ganz korrekt ist es aus meiner Sicht nicht - allerdings bin auch ich kein Jurist. Der Stamm ist als nichteingetragener Verein - und bei uns ist das auch so - unabhängig von der Existenz eines Trägervereins weiterhin ganz normal handlungsfähig, d.h. führt eine eigene Kasse, entscheidet selbständig über seine Mittelverwendung etc. |
Jetzt wird es doch ein Fall für die Juristen, da ich auch nur Halbwissen habe: ich meine, daß durch die Gründung des Rechtsträgers, der die Geschäfte und die Haftung übernimmt, der eigentliche Stamm keine Geschäfte mehr tätigen darf (Verträge abschließen, Kassen führen,...), die nicht in der Kassenführung des Rechtsträgers auftauchen (und damit vom Rechtsträger getätigt werden).
Ansonsten werden in den Augen der Aufsichtsbehörden (Finanzamt etc) im Tätigkeitsbereich des Rechtsträgers illegale Kassen geführt - so daß mal rauskommt. Würde bei einer Prüfung durchs Finanzamt Ärger geben.
Weiß das jemand besser?
Zitat Original geschrieben von mynheerp
Wie steht es dann aber mit der eventuellen Möglichkeit des Übertrittes des Stammes, wenn eine Klausel wie die der DPSG enthalten ist?
Wenn der DPSG-Vorstand Vereinsvorstand sein muß, es aber keinen DPSG-Vorstand vor Ort mehr gibt? |
Normalerweise enthält die Satzung des eVs Regelungen bei Wegfall des Vereinszwecks. Ist der Zweck Förderung des DPSG Stammes und der Stamm hat vor Ort keinen Vorstand mehr, was über kurz oder lang zur Auflösung des Stammes führt, tritt die in der Satzung vorgesehene Regelung, z.B. Vereinsvermögen fällt an die Kirchengemeinde, ein.
Es ist nicht zwingend für die Satzung vorgeschrieben, so eine Regelung zu beinhalten, aber es wird wohl jeder Notar, der bei der Vereinsgründung hinzugezogen werden muß, zu einer solchen Regelung raten, damit es im Fall der Fälle nicht zum Hauen und Stechen kommt.
Die gesetzlichen Vorschriften für eingetragene Vereine finden sich im BGB, §55-59.
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Never trust the guy with the shiny gear. |
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Beitrag vom 24.09.2008 - 16:31 |
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