Stammeseigentum bei Auflösung oder Bundeswechsel

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106 Beiträge in diesem Thema (offen)

Autor

Beitrag

	Andir

RE: RE:

Moderator
3537 Beiträge

Zitat
Original geschrieben von -chip-

Wodurch wird es denn zu Verbandseigentum? Dadurch, dass der Verband es lange Zeit benutzt hat? Hat er das überhaupt?

Es wird verbandseigentum, indem es eine Untergliederung des Verbandes für seine Arbeit im Verband erwirbt.

Zitat

Vorher informieren: Scherzkeks... Welcher 8jährige Sippling sagt sich "ach, alles was ich das leiste wird Eigentum des Verbandes, das könnte sich bei einem Bundeswechsel ja mal negativ auswirken"

Ebenfalls Scherzkeks: zwinkern

a) Wer gibt der Eintrittserklärung Rechtsgültigkeit? Die Eltern/Erziehungsberechtigten, die in der Regel voll geschäftsfähig (und über 18) sind. Der Slogan der Sesamstraße sagt so schön: "Wer nicht fragt bleibt dumm", auch wenn diese Klausel tatsächlich meist uninteressant bleiben wird.
b) Wer initiiert den den Bundeswechsel eines Stammes? Auch nicht der 8jährige Sippling, sondern in der Regel die Leiterrunde oder der Vorstand.

Zitat

Zitat

Jede Vereinssatzung - egal aus welchem Bereich - enthält die Klausel, dass Einzelpersonen kein Recht am Vereinseigentum erwerben bzw. bei Austritt kein Anrecht auf Vereinsvermögen haben. Die Satzung der DPSG sieht nur den Austritt von Einzelpersonen oder die Auflösung des Stammes vor. In beiden Fällen erwerben Einzelpersonen kein Recht an Vereinsvermögen. Das ist doch ganz einfach zu verstehen.
Der Austritt einer Gruppe ist deshalb nicht möglich, da es satzungsgemäß keine selbstständige Gliederung ist.

Umgekehrt hat es ja geklappt, dass die DPSG erfolgreich Eigentum an Privatvermögen ~~ergaunert~~erlangt hat.

Wiederholung macht es nicht richtiger: innerhalb von Vereinsvermögen gibt es kein Privateigentum. Daher ist dies auch nicht zu "erlangen". Der Begriff "ergaunern" legt Hinterlist nahe - dessen verwehre ich mich für "meine" DPSG ausdrücklich!

Was wäre wohl, wenn die Fussballabteilung (= Stamm) des MTV Trallala (=Bund) geschlossen zum MTV Trullala wechseln will? Bekommen die dann auch die Bälle und das Trainingsgelände mit?

Zitat

Zitat

Wenn der Stamm auf Weihnachtsmärkten oder sonstwie Geld verdient um Material zu kaufen, dann wäre das eine Enteignung, und das Recht hat nur Vater Staat, nicht aber irgendein Verein.

Au backe. Da wirfst du mit starken Begriffen um dich, ohne deren rechtliche / satzungsgemäße Einordnung. Manchmal sollte man auch mal auf dem Boden bleiben...

Aber ne antwort, warum das rechtens ist, ist das nicht, wie mir scheint ;-)

Wie soll ich dir eine Antwort auf etwas geben, dass es in diesem Zusammenhang gar nicht gibt? Enteignung ist nun einmal in diesem Zusammenhang schlicht widersinnig: Das Geld wird innerhalb des Verbandes für die Arbeit im Verband verdient und nicht für eine "Sektion", die sich selbst neben dem Verband definiert.

Zitat

Warum ist das "Rechtslage"? das stellst du so hin und akzeptierst es, aber nur weil es da in der Satzung steht ist es noch lange nicht geltendes Recht. Darf davon ausgegangen werden, dass alles, was in den Räumen eines Stammes liegt, Verbandseigentum ist? Muss das keiner beweisen?

Tja, man sollte es wohl nicht durchmischen, oder wenigstens kennzeichnen. Mein Privateigentum, dass hin und wieder in Stammesräumen lagert ist jedenfalls markiert. Zur Satzung: keine Angst - die ist durchaus geprüft und rechtens. Übrigens, gibt es diese Regelung ja nicht nur bei uns.

Zitat

Zitat

Die Sache ist absolut nicht verwirrt, wenn man Fakten als Fakten annimmt und darüber nachdenkt, warum eine Regelung ist, wie sie ist. Wer Satzungen verändern will , kann sich ja innerhalb seines jeweiligen Verbandes darum bemühen, in dem er Mehrheiten gewinnt...

Sie ist aus Sicht des Vereins sinnvoll, um die Gruppen zu binden und um das investierte Geld bei sich zu behalten. Wenn man mal genau schaut (beispiel: unser stamm) dann ist das Geld das unser Stamm vom Verband bekommt nur der Mitgliedsbeitrag, den unsere Mitglieder zahlen. Davon werden auch die sonstigen Einrichtungen bezahlt (oder durch öffentliche Förderung). In beiden Fällen nicht von "Dem Verein".

Wodurch erklärt sich nun also der Eigentumserwerb?

Durch die Mitgliedschaft im Verband. Durch die öffentlichen Fördermittel, die ihr wohl möglich bekommt, weil ihr im politisch anerkannt förderwürdigen Verband seit. Durch eure Anerkennung der Satzung des Verbandes. Durch...

Zitat

Im VCP steht eine solche Klausel auch in vielen Landesverbandssatzungen drin, das ist vermutlich irgendwo abgeschrieben, weil es gut klingt.

Du mutmaßt ins Blaue hinein und machst damit diejenigen die diese Satzung erarbeitet haben und die Generationen Verantwortungsträger, die sie gestützt haben lächerlich. Glaubst du wirklich, die waren/sind alle doof?

Zitat

In unserem Fall haben wir einen Förderverein, der als Ziel hat, die Pfadfinderei in unserem Ort zu unterstützen. Wenn der dem Stamm Sachen kauft, dann darf kein anderer daher kommen und das Zeug einfach mitnehmen. Es wurde mit Zweckbestimmung der Pfadfinderei an unserem Ort angeschafft. Das würde laut deiner Aussage, Andir, ja auch als Verbandsmaterial angesehen werden.

Die Zweckbestimmung der "Pfadfinderei an unserem Ort" ist großherzig! Da freut sich jeder Stamm eines jeden Bundes, der an eurem Ort je entstehen sollte jetzt schon auf die Mittel , die er aus "eurem" Förderverein bekommt. Falls aber der Zweck die Unterstützung der "Pfadfinderei im Stamm xyz des VCP" sein sollte, sind die Übergebenen Mittel dann Mittel des VCP nach dessen gültiger Satzung.

Zitat

Wobei unser Förderverein auch eine Satzung hat, wo was anderes drin steht. Ist das dann auch geltendes Recht geworden?

Klar ist die Satzung geltendes Recht. und dort wird definiert, an wen die Mittel in welcher Form übergeben werden: Als Schenkung, als Leihgabe, als...

Zitat

Und: jeder Bund (es sind eben nicht nur Vereinsangelegenheiten) sollte die Größe haben, einen wechselnden Stamm ziehen zu lassen.

Da hast du absolut Recht: diese Größe sollte er haben. Natürlich sollte er auch seine Pflicht wahrnehmen, das Verbandseigentum zu schützen und zu erhalten. Letzteres ist der Grund, warum er das Verbandseigentum bei der Stammesauflösung (der Austritt von Stämmen ist weiterhin nicht möglich) für seine weitere Arbeit einfordert. Letztendlich werden die eingeforderten Mittel ja an anderer Stelle die Verbandsarbeit stützen.

" 'Würdest du mir bitte sagen, wie ich von hier aus weitergehen soll?'
'Das hängt zum großen Teil davon ab, wohin du möchtest', sagte die Katze."
(Lewis Carroll: Alice im Wunderland)

- Ich diskutiere in Schwarz und moderiere in Blau.

Beitrag vom 18.09.2008 - 15:50

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