Stammeseigentum bei Auflösung oder Bundeswechsel

Sonntag, 19. Oktober 2025

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106 Beiträge in diesem Thema (offen)

Autor

Beitrag

	-chip-

RE:

173 Beiträge

Zitat
Original geschrieben von Andir
Ich kann deine mitschwingende Entrüstung nicht nachvollziehen. Natürlich ist es zulässig - genauso, wie Bundesabzeichen beim Austritt offiziell wieder zurückgegeben werden müssen (um Missbräuche zu verhindern). Letztendlich ist der Stamm eine Untergliederung eines Verbandes und nicht selbstständige Gliederung eines Dachverbandes. Letztendlich steht die Bundessatzung und Bundesordnung offen im Internet, so dass sich jeder vorab informieren kann/könnte.

nicht? Wodurch wird es denn zu Verbandseigentum? Dadurch, dass der Verband es lange Zeit benutzt hat? Hat er das überhaupt?
Vorher informieren: Scherzkeks... Welcher 8jährige Sippling sagt sich "ach, alles was ich das leiste wird Eigentum des Verbandes, das könnte sich bei einem Bundeswechsel ja mal negativ auswirken"

Zitat

Jede Vereinssatzung - egal aus welchem Bereich - enthält die Klausel, dass Einzelpersonen kein Recht am Vereinseigentum erwerben bzw. bei Austritt kein Anrecht auf Vereinsvermögen haben. Die Satzung der DPSG sieht nur den Austritt von Einzelpersonen oder die Auflösung des Stammes vor. In beiden Fällen erwerben Einzelpersonen kein Recht an Vereinsvermögen. Das ist doch ganz einfach zu verstehen.
Der Austritt einer Gruppe ist deshalb nicht möglich, da es satzungsgemäß keine selbstständige Gliederung ist.

Umgekehrt hat es ja geklappt, dass die DPSG erfolgreich Eigentum an Privatvermögen ~~ergaunert~~erlangt hat.

Zitat

Zitat

Wenn der Stamm auf Weihnachtsmärkten oder sonstwie Geld verdient um Material zu kaufen, dann wäre das eine Enteignung, und das Recht hat nur Vater Staat, nicht aber irgendein Verein.

Au backe. Da wirfst du mit starken Begriffen um dich, ohne deren rechtliche / satzungsgemäße Einordnung. Manchmal sollte man auch mal auf dem Boden bleiben...

Aber ne antwort, warum das rechtens ist, ist das nicht, wie mir scheint ;-)

Zitat

Zitat

Auch das von Fröschel beschriebene unrechtmäßige eindringen in fremde Räume ist inakzeptabel. Das Grundgesetz räumt einem recht weitreichende Mittel ein, sein Eigentum zu verteidigen (auch mit Gewalt). Außerdem muss das ja wohl der beschlagnahmende Beweisen, dass ihm das Material gehört...

Umgekehr ist die Rechtslage: Das Material gehört halt dem Verband. Wenn alle Einzelmitglieder austreten und den Stamm damit auflösen, fällt der Verbandsbesitz an die nächst höhere Verbandsebene, der dann das Material gehört. Da hilft kein Lamentieren, sondern nur ein Verstehen der Rechtslage.

Warum ist das "Rechtslage"? das stellst du so hin und akzeptierst es, aber nur weil es da in der Satzung steht ist es noch lange nicht geltendes Recht. Darf davon ausgegangen werden, dass alles, was in den Räumen eines Stammes liegt, Verbandseigentum ist? Muss das keiner beweisen?

Im übrigen gibt es auch recht deutliche Unterschiede zwischen Vereinen und Verbänden - nicht nur den Namen.

Zitat

Die Sache ist absolut nicht verwirrt, wenn man Fakten als Fakten annimmt und darüber nachdenkt, warum eine Regelung ist, wie sie ist. Wer Satzungen verändern will , kann sich ja innerhalb seines jeweiligen Verbandes darum bemühen, in dem er Mehrheiten gewinnt...

Sie ist aus Sicht des Vereins sinnvoll, um die Gruppen zu binden und um das investierte Geld bei sich zu behalten. Wenn man mal genau schaut (beispiel: unser stamm) dann ist das Geld das unser Stamm vom Verband bekommt nur der Mitgliedsbeitrag, den unsere Mitglieder zahlen. Davon werden auch die sonstigen Einrichtungen bezahlt (oder durch öffentliche Förderung). In beiden Fällen nicht von "Dem Verein".

Wodurch erklärt sich nun also der Eigentumserwerb?

Im VCP steht eine solche Klausel auch in vielen Landesverbandssatzungen drin, das ist vermutlich irgendwo abgeschrieben, weil es gut klingt.
In unserem Fall haben wir einen Förderverein, der als Ziel hat, die Pfadfinderei in unserem Ort zu unterstützen. Wenn der dem Stamm Sachen kauft, dann darf kein anderer daher kommen und das Zeug einfach mitnehmen. Es wurde mit Zweckbestimmung der Pfadfinderei an unserem Ort angeschafft. Das würde laut deiner Aussage, Andir, ja auch als Verbandsmaterial angesehen werden. Wobei unser Förderverein auch eine Satzung hat, wo was anderes drin steht. Ist das dann auch geltendes Recht geworden?

Und: jeder Bund (es sind eben nicht nur Vereinsangelegenheiten) sollte die Größe haben, einen wechselnden Stamm ziehen zu lassen.