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Original geschrieben von Pato
Es ist ein Pfotenabdruck. Ballen und vier Zehen. Es ist egal ob es eine Katze oder ein Elefant ist. Der Abdruck ähnelt der geschützten Marke. Es ist nicht auschließlich eine Wolfstatze geschützt, sondern ein Tatzenabdruck. Und Deine Katzenspur würde, wäre sie auf einer Jacke oder einem Schlafsack und, dazu noch käuflich erwerblich, eine 1A Markenverletzung darstellen. Ist das denn so schwer? |
Natürlich ist das "so schwer", denn es handelt sich ja um einen Pfotenabdruck, der sehr anders aussieht. Er hat komplett andere Proportionen und Formen, es sind keine Abdrücke der Krallen vorhanden und die Spur zeigt in eine andere Richtung.
Jack Wolfskin hat sich die Bildmarke [hier bitte JW-Tatze hindenken] schützen lassen, das bedeutet, soweit ich weiss, nicht, dass sie ein Vorrecht auf alle Tatzenabdrücke hätten. Bildmarken müssen "Unterscheidungskraft aufweisen". Ich bin keine Juristin, aber ich nehme an, dass das bedeutet, dass man sie von anderen, ähnlichen, Abbildungen unterscheiden können muss? Daraus würde dann ja folgen, dass Bilder, die nicht "zum Verwechseln ähnlich" sind, keine Verletzung der Marke sind? Gerade, wenn keine Krallen beim Pfotenabdruck zu sehen sind, ist doch eine Verwechslung eigentlich ausgeschlossen.
Bist Du Jurist oder spekulierst Du hier auch nur so wie wir? Wäre sonst sicher interessant, mal die Meinung eines Juristen dazu zu hören.
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Ich weiß auf Erden keine reinere Lust ~ als still zu ruhen an der Erde Brust ~ auf heißer Mauer an bestaubten Wegen ~ wenn über mir das tiefe Blau sich dehnt ~ und einem ungekannten Glück entgegen ~ mein Wunsch sich leise und mit Lächeln sehnt
- hermann hesse
Disclaimer: Die von mir vertretene Meinung spiegelt nicht zwingend die meines Stammes, meines Bundes, meiner Nachbarn oder aller anderen Lipper wider. |
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| Beitrag vom 23.10.2009 - 21:13 |
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Yep, bin Anwalt.
Packe Deine Katzenpfote auf eine Outdoorjacke und hänge sie in ein Outdoorgeschäft. Am besten noch zwischen die JW Jacken. Der kunde wird es eben nicht sofort merken.
ich habe gerade das Problem mit einer Textmarke. Der Inhaber einer älteren Marke hat Widerspruch gegen die Anmeldung eingelegt, obwohl keinerlei Ähnlichkeit besteht. Das eine ist ein griechischer Gott, das andere erinnert an einen Harry-Potter-Zauberspruch. Warum die Verwechslungsgefahr? Weil, wenn man den Namen des Gottes anders ausspricht, dieses sehr dem Zauberspruch ähnelt. Und das reicht bereits für die Verwechslunsgefahr.
Es ist daher unwichtig, von welchem Tier die Spur stammt. Sie muss ihr nur ähnlich sein. Winkel, Farbe etc. sind hierbei zunächst unerheblich.
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Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zuletzt von Pato am 23.10.2009 - 21:30.
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| Beitrag vom 23.10.2009 - 21:28 |
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Ich weiß warum ich Produkte dieser Marke NICHT kaufe.
Andere Hersteller haben, meiner Meinung nach, ebenbürdige Produkte zu einem, vielleicht, günstigeren Preis.
Gut Pfad
Pfadiopa
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seit mehr als 35 Jahren Pfadi. Und ich finde es immer noch spannend..........
Lagerküche V0.1 ist unter www.simonis-nagold.de downloadbar!
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| Beitrag vom 23.10.2009 - 21:35 |
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Zitat
Original geschrieben von Pato
Es ist daher unwichtig, von welchem Tier die Spur stammt. Sie muss ihr nur ähnlich sein. Winkel, Farbe etc. sind hierbei zunächst unerheblich. |
Und gibt es genaue Kriterien für diese Ähnlichkeit? Ich schätze, Linguisten und Juristen haben da sehr unterschiedliche Ansichten. JW hat ja beispielsweise die Katzenpfotenaufkleber, die ich oben verlinkt habe, angemahnt. Kämen sie damit definitiv vor Gericht durch? Das hieße dann ja tatsächlich, dass der BdP alle anderen Bünde verklagen könnte, wenn die Wolfsköpfe auf ihre Kluften nähen ... (Aber okay, ich darf ja auch in eure Jurte, wenn ich meinen Bienenschwarm verfolge. *g*)
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- hermann hesse
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| Beitrag vom 23.10.2009 - 22:15 |
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Zitat
Original geschrieben von Coffee
Das hieße dann ja tatsächlich, dass der BdP alle anderen Bünde verklagen könnte, wenn die Wolfsköpfe auf ihre Kluften nähen ... |
Nein, können sie nicht. Denn das Zeichen wurde nicht für Textilien sonderen für Veranstalltungen, Seminare, Schulungen etc. geschützt. Der Wolfskopf auf der Wölflingslilie am Hemd ist nicht erfasst.
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Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zuletzt von Pato am 23.10.2009 - 23:34.
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| Beitrag vom 23.10.2009 - 23:34 |
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Zitat
Original geschrieben von Pato
Nein, können sie nicht. Denn das Zeichen wurde nicht für Textilien sonderen für Veranstalltungen, Seminare, Schulungen etc. geschützt. Der Wolfskopf auf der Wölflingslilie am Hemd ist nicht erfasst. |
Also ist die Teilnahme an Veranstaltungen mit einem Wolfskopf auf der Brust kein Problem. Okay, eigentlich logisch. Dann dürfen andere Bünde ihre Wölfe also eigentlich nur nicht auf Arbeitshilfen oder Lagereinladungen drucken. Schlimm genug, eigentlich.
Aber wieso ist Jack Wolfskin dann im Recht, wenn sie Bodenaufkleber mit Katzenpfötchen abmahnen? Für den Bereich haben sie doch keine Bildmarke angemeldet.
Und die Ähnlichkeitssache ist auch schwierig - gibt es da wirklich keinerlei Richtlinie zu?
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| Beitrag vom 24.10.2009 - 09:40 |
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Zitat
Original geschrieben von Coffee
Aber wieso ist Jack Wolfskin dann im Recht, wenn sie Bodenaufkleber mit Katzenpfötchen abmahnen? Für den Bereich haben sie doch keine Bildmarke angemeldet. |
Warum Bodenaufkleber? Nur weil der Betroffene die Aufkleber auf seinen Boden geklebt hat, werdn es keinen Bodenaufkleber. ABer wenn ich den Blogeintrag richtig verstehe, dann wurde nicht er dirkekt t wegen seiner Aufkleber abgemahnt. DDie Abmahnung galt DaWanda. Er glaubt nur, dass JW was gegen seine Aufkleber hat, da DaWanda vorsichtshalber alle Artikel mit Pfoten aus dem Programm genommen hat.
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Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zuletzt von Pato am 24.10.2009 - 12:31.
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| Beitrag vom 24.10.2009 - 12:18 |
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Naja, ist ja egal - Aufkleber hat sich JW, glaube ich, bisher nicht schützen lassen.
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| Beitrag vom 24.10.2009 - 19:37 |
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Mit der Juristerei ist es wie in der Seefahrt - vor Gericht ist man in Gottes Hand.
Der eine Richter bewertet es so, der nächste wieder ganz anders. Präzidenzfälle können ein wenig helfen wenn es welche gibt - aber auch da muss man fragen wie übertragbar diese Fälle sind.
Als Präzidenzfall fällt mir die Lilie ein. Die WOSM-Lilie ist ja geschützt. Auch das VCP-Abzeichen zum Beispiel. Das bedeutet in diesem Fall aber NICHT das WOSM oder VCP anderen Bünden/Verbänden die Benutzung der Lilie oder Klilie als Bundeszeichen generell verbieten könnten.
Es hängt wohl nicht nur mit Verwechslungsgefahr zusammen ("Lilie ist Lilie - Kreuzlilie im Kleeblatt oder solo, der Durchschnittsdödel sieht da keinen Unterschied - erst Recht nicht wenn Beides auf graue Hemden genäht wird!") sondern auch von der Gebräuchlichkeit der Abzeichen und einem gewissen "Gewohnheitsrecht". Ich glaube z.B. nicht das man Wölflingsmeuten die Wolfspfote verbieten können wird.
Wie alles in der Juristerei - eine Frage der Abwägung.
Ach ja, ich bin kein Jurist - schon garkein Volljurist aber wenn man 20 Jahre Vorstandsarbeit in unterschiedlichsten Bereichen hinter sich hat sammelt man Erfahrungen und Wissen.
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Das Beste am Norden
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| Beitrag vom 24.10.2009 - 22:33 |
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na bitte..es geht doch..
na wenn da nicht das weihnachtsgeschäft kommen kann...
http://www.zeit.de/newsticker/2009/10/23/iptc-bdt-...2774802 xml
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| www.vcp-rps.de |
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| Beitrag vom 25.10.2009 - 18:58 |
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Zitat
Original geschrieben von Pfadiopa
Andere Hersteller haben, meiner Meinung nach, ebenbürdige Produkte zu einem, vielleicht, günstigeren Preis.
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Welche sind das deiner Meinung nach?
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| "Guten Freunden gibt man ein Küsschen." (Judas) |
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| Beitrag vom 25.10.2009 - 19:53 |
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Zitat
Original geschrieben von derralf
aber wenn man 20 Jahre Vorstandsarbeit in unterschiedlichsten Bereichen hinter sich hat sammelt man Erfahrungen und Wissen. |
... an denen du uns ja zum Glück in mangifaltiger Weise teilhaben läßt!
(Dinge, die ich im Leben nie wissen wollte, aber zu Lesen gezwungen war.)
Und bitte, bitte, nenn' mich nie wieder >Löffelchen<. Davon wird mir nämlich schlecht.
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| "Guten Freunden gibt man ein Küsschen." (Judas) |
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| Beitrag vom 25.10.2009 - 20:00 |
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Zitat
Original geschrieben von Löffel
Zitat
Original geschrieben von derralf
aber wenn man 20 Jahre Vorstandsarbeit in unterschiedlichsten Bereichen hinter sich hat sammelt man Erfahrungen und Wissen. |
... an denen du uns ja zum Glück in mangifaltiger Weise teilhaben läßt!
(Dinge, die ich im Leben nie wissen wollte, aber zu Lesen gezwungen war.)
Und bitte, bitte, nenn' mich nie wieder >Löffelchen<. Davon wird mir nämlich schlecht. |
Weißt Du, Löffelchen, mir wird auch manchmal schlecht wenn jemand meilenweit offtopic geht nur um jemanden mal wieder anmeiern zu können. Das zeugt von schlechtem Charakter.
Wer genau zwingt Dich Dinge zu lesen?
Steht da jemand mit der Knarre neben Dir - oder meinst Du "innere Zwänge"? Wenn Du über ein Telefon verfügst: Bei ersterem hilft die 110 - bei zweiterem würd ich mich mal mit der Telefonseelsorge unterhalten.
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Das Beste am Norden
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| Beitrag vom 25.10.2009 - 20:25 |
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Weißt Du, Löffelchen, mir wird auch manchmal schlecht wenn jemand meilenweit offtopic geht nur um jemanden mal wieder anmeiern zu können. Das zeugt von schlechtem Charakter.
Wer genau zwingt Dich Dinge zu lesen?
Steht da jemand mit der Knarre neben Dir - oder meinst Du "innere Zwänge"? Wenn Du über ein Telefon verfügst: Bei ersterem hilft die 110 - bei zweiterem würd ich mich mal mit der Telefonseelsorge unterhalten. |
ääääh, würdest Du mal bitte respektvoller antworten, danke !
entschuldige Löffel,dass ich mich da einmische, aber ich musste da mal was gegen sagen...
Ziege
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| Zu schön um wahr zu sein , ist das, was in Wahrheit noch schöner ist. |
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| Beitrag vom 25.10.2009 - 20:33 |
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Zitat
ääääh, würdest Du mal bitte respektvoller antworten, danke !
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Ein altes Sprichwort sagt:
Wie man in den Wald hineinruft...
Wäre nett wenn wir jetzt zum Thema weitermachen würden. Ich habe nämlich jetzt ehrlich gesagt keine Lust mich weiter über Löffels Magenproblematik und Zwangshandlungen auszutauschen.
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Das Beste am Norden
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| Beitrag vom 25.10.2009 - 20:36 |
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